1.1. Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Leistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Onlineshop www.smilhus.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Obwohl aus Gründen der Lesbarkeit im Text die männliche Form gewählt wurde beziehen sich die Angaben auf Angehörige aller Geschlechter.
1.2. Anbieter ist
Smilhus GmbH
Rotebühlplatz 20
70173 Stuttgart
hallo@smilhus.de
1.3. Das Produktangebot in unserem Online-Shop richtet sich an Verbraucher in Deutschland. Auf Wunsch versenden wir auch ins europäische Ausland.
1.4. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
1.5. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache und nach deutschem Recht geschlossen.
2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote im Online-Shop sind unverbindlich.
2.2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des Dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.
2.3. Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden. Diese Empfangsbestätigung ist keine Annahme des Angebots. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden, in der Regel per E-Mail, die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zu Stande.
2.4. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe des gesetzlichen Widerrufsrechts und der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website – und untenstehend – mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung hat, soweit die Ware nicht mangelhaft ist oder wir die Rücksendung in sonstiger Weise zu vertreten haben, der Kunde zu tragen.
3. Preise und Zahlung
3.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer stets ein, nicht jedoch Versandkosten; diese werden gesondert ausgewiesen und berechnet. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. Der Kunde ist damit einverstanden, Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zu erhalten.
3.2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse, (bzw. in der im Online-Shop angebotenen Zahlungsweise).
3.3. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4. Versand der Ware
4.1. Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu 3 Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.
4.2. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen, wenn die Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag nach dem Eingang des vollständigen Kaufpreises, gegebenenfalls unter Einschluss der Versandkosten oder, wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag, der dem Zustandekommen des Kaufvertrages folgt.
4.3. Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an den Transportdienstleister maßgeblich.
5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang
5.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen.
5.2. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an den Transportdienstleister und sind für vom Transportdienstleister verursache Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
5.3. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an den Transportdienstleister auf den Kunden über.
5.4. Wir versichern die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unter Einschluss der Umsatzsteuer und Versandkosten für die betreffende Ware vor.
6.2. Der Kunde ist ohne unsere vorherige Zustimmung in Textform nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
7. Leistung
7.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde jedoch kein Verbraucher, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform gegenüber den Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist.
7.2. Falls die Nacherfüllung gemäß Ziffer 7.1. fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die Bestimmungen Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.3. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
7.4. Ist der Kunde Unternehmer, so hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder im Übrigen innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
8. Datenschutz
8.1. Wir verweisen auf die auf unserer Webseite hinterlegte Datenschutzerklärung. Im Übrigen dürfen wir die den jeweiligen Kaufvertrag betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
8.2. Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, es sei denn es dient ausschließlich der Abwicklung von Bestellungen des Kunden oder wir sind gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet.
9. Anwendbares Gericht, Gerichtsstand, Änderungen der AGB, Salvatorische Klausel
9.1. Die Kundenbeziehung unterliegt vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Stuttgart für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Rechtsverhältnis ausschließlich zuständig.
9.3 Wir sind berechtigt, diese AGB soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Der Kunde hat das Recht, einer Änderung der AGB binnen 6 Wochen zu widersprechen.
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stuttgart, 24.10.2023
